Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

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Zita
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Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Zita » Sa 14. Mai 2016, 14:14

In den allgemeinen Auflagen jeder Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO und jeder Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO ist der folgende Satz enthalten:

Um sicherzustellen, dass die Auflagen eingehalten werden können, muss während des gesamten Transportes eine sachkundige Person anwesend sein, die der deutschen Sprache mächtig ist.



Das ist nicht neu und jeder hat schon erlebt (oder zumindest gehört) daß es wegen dieser Auflage Probleme geben kann.


Unter dem Titel "Deutsche Sprache, schwere Sprache" hat eurotransport.de das Thema aufgegriffen. Jan Bergrath beschreibt am Beispiel eines Sondertransportes mit wirklich minimalem Übermaß (3 m Breite) die möglichen Auswirkungen zu geringer Sprachkenntnisse: obwohl alle Auflagen eingehalten wurden, wurde der Transport nach einer Kontrolle durch die BAG auf der A 2 stillgelegt und es mußte ein deutscher Ersatzfahrer geschickt werden, weil der rumänische Fahrer den Inhalt der Genehmigung nicht in eigenen Worten wiedergeben konnte.

Dieser Kontrollpraxis wird im Text ein "... Beigeschmack von Willkür anstatt von Willkommenskultur für die doch auch aus Sicht des BAG dringend benötigten ausländischen LKW-Fahrer" attestiert.

Auslöser war in diesem Fall der Navi:

Der Beamte soll sich daran gestoßen haben, dass der Fahrer sein Navigationsgerät in der rumänischen Sprache eingestellt hatte. Das ist nicht verboten. Aus der Antwort von Andreas Marquardt, der sich natürlich schützend vor seinen Beamten gestellt hat, geht zwar hervor, dass die Auflagen aus der Genehmigung dem Sinn und Zweck nach verstanden werden und wiedergegeben werden können. Doch wo ist da die Grenze? Laut § 46 der Straßenverkehrsordnung, so Marquardt, müssen die Auflagen aus der Genehmigung aus Verkehrssicherheitsgründen eingehalten werden. So etwa der konkrete Fahrweg. Doch was gibt es da viel zu erklären bei einer Tour aus dem Dortmunder Hafen über die A 2 nach Magdeburg und Brandenburg, also zu 99 Prozent auf der Autobahn? ... mmerhin hat Andreas Marquardt gegenüber Laknar angedeutet, innerhalb seiner Behörde "bei gleichgelagerten Fällen einen angemessenen Umgang" anzumahnen. Dazu gibt es nun meinerseits zwei Fragen, die sicher auch andere Unternehmen in einer ähnlichen Situation interessiert: Gibt es seitens des BAG bundesweit einheitliche Standards, was die verlangte Sprachmächtigkeit eines Fahrers betrifft, die von den Beamten vor Ort einheitlich abgefragt werden können oder ist es nur im Ermessen des einzelnen Kontrolleurs, das selbst zu entscheiden? Und was muss man als einheimischer Lkw-Fahrer genau wissen und dem BAG-Kontrolleur erklären können, um einen überbreiten Lkw von 3 Metern sicher durch den Verkehr zu steuern?



Der Standpunkt des BAG zu dem Thema:

"Das Erfordernis der Anwesenheit einer sachkundigen Person, die der deutschen Sprache mächtig ist, ist eine zwingende Voraussetzung der Auflage im Sinne des § 36 Absatz 2 Nr. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zu einer Genehmigung nach § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO) oder Erlaubnis nach § 29 Absatz 3 StVO. Die Auflagen müssen aus Verkehrssicherheitsgründen – wie beispielsweise auch der konkrete Fahrtweg bzw. Fahrtverlauf – zwingend beachtet werden. Hierfür ist es stets erforderlich, dass die Auflagen dem Inhalt nach und Sinn und Zweck verstanden und wiedergegeben werden können. Dies zu kontrollieren, obliegt dem pflichtgemäßen Ermessen des Kontrollpersonals des Bundesamtes für Güterverkehr wie auch der Polizei gleichermaßen. Es gelten insoweit die verwaltungsrechtlichen Grundsätze."



Bleibt zu hoffen, daß sich Herr Bergrath dieser Willkür mit gleichem Eifer annimmt wie z.B. Der Wochenendruhezeit.


Quelle:
Willkür bei LKW Kontrollen - deutsche Sprache, schwere Sprache von Jan Bergrath am 13.05 16 auf http://www.eurotransport.de


Der ganze Text: http://www.eurotransport.de/news/willkuer-bei-lkw-kontrollen-deutsche-sprache-schwere-sprache-7708546.html




Wie sind eure Erfahrungen mit dieser speziellen Auflage :?:

Wie ist eure Meinung zur Kontrollpraxis :?:


Ich hoffe auf möglichst unterschiedliche Meinungen :!: :!:
... der werfe den ersten Stein!

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bonns
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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon bonns » Sa 14. Mai 2016, 22:31

Moin,

sicherlich kennen sowohl wir als auch unsere, sowie die Dispo unserer Kunden diese Auflage.
Wer hält sich daran?
Diese Frage lasse ich mal offen.

Stattdessen möchte ich ein Erlebnis niederschreiben.

Ich fuhr vor gar nicht langer Zeit an die Polnische Grenze nach Görlitz um von dort einen Transport nach Kaifenheim zu begleiten.
Sowohl die Spedition, als auch der Fahrer kamen aus Rumänien.

Der Fahrer sprach weder Deutsch noch Englisch, und ich spreche nicht Rumänisch.

Ich schaute mir die Genehmigung bezüglich Fahrtstrecke und Sperrzeiten an, und erklärte ihm links, rechts und stop.
In der ersten Nacht kamen wir bis zur Raststätte Kammersteiner Land, an der A6.

Von dort fuhren wir um 20 Uhr weiter über das Kreuz Crailsheim / Feuchtwangen auf der A7 bis Würzburg, dann auf der A3 bis Frankfurt, A5 bis zum AK Walldorf, A6 bis zum AK Hockenheimring, A61 bis zu einem Parkplatz bei Alzey.
Dort war wieder Pause bis 20 Uhr.

Wir fuhren weiter bis zur Anschlussstelle Gau Bickelheim, wo wir von der Polizei eine Kontrolle vom allerfeinsten erleben durften.
Sie fingen an, mit dem Fahrer zu diskutieren, was aber nicht ging. Ich sagte ihnen, das er kein Deutsch spricht.
Dazu sagte niemand etwas.

Nach 3 mal Tacho auslesen, Achsabstände, Länge, Breite und Höhe ausmessen wurden wir nach zwei Stunden in den Streifenwagen gerufen.
Es lagen Keine Beanstandungen vor, jedoch sollte der Transport wegen eines fehlenden 80 km/h Schildes stillgelegt werden.
Der Fahrer, der kein Deutsch spricht, hat wohl doch irgendetwas mitbekommen.
Jedenfalls ging er zu seinem LKW, durchsuchte irgendwelche Papiere, kam mit einem 80er Schild zurück, welches er auch sofort anklebte.
Er kam in den Streifenwagen zurück, und fragte nur Gut???

Wir durfen weiterfahren.
Weshalb schreibe ich das hier?

Thema des Threads ist die Verständigung untereinander.
Diese Verständigung zwischen uns war nicht gegeben.
Die Polizei hätte den Transport deswegen stilllegen können.
Hat sie aber nicht, weil sie sich mit Nebensächlichkeiten beschäftigt haben, und das wesentliche dabei übersahen.

Zum Verständigungsproblem möchte ich noch etwas anmerken.
In Kaifenheim mussten wir mit nachlenken auf Stahlplatten im rechten Winkel nach rechts abbiegen.
Der Fahrer verstand nur links, rechts und stopp.
Vorwärts und rückwärts habe ich vergessen, ihm zu erklären.
Deshalb hat er sich zwei Reifen des Aufliegers kaputt gefahren.

Ansonsten fand ich die Tour gut.
1100 Kilometer ohne jedes Sinnlose Gequatsche über Funk sind sehr entspannend.
.
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Gruss

Uwe

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Schuby
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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Schuby » So 15. Mai 2016, 15:14

Es ist erstaunlich, wie einige ganz wenige Blaulichter fast mit Gewalt versuchen, eine noch so kleine Beanstandung zu finden, nur, um einen Transport eventuell an der Weiterfahrt zu hindern, weil sie irgendwann doch einen winzigen Mangel "aus dem Hut" zaubern.
Ich unterstelle diesen Blaulichtern mal, dass sie vielleicht die erste Seite der Genehmigung gelesen und verstanden haben, ansonszen aber keinen Durchblick vom kompletten Rest haben. Sonst hätten sie wohl sofort, aufgrund der Sprachbarriere, den Transport stillgelegt. Und danach Mängel gesucht ...

Mit den allermeisten ausländischen STP-Fahrern kommt man im Allgemeinen klar. Wenn man allerdings mit drei nicht Deutsch sprechenden Fahrern unterwegs in einen Windpark ist, der erste dem dritten und der dem zweiten Fahrer (meinem) erst meine Anweisungen dolmetschen muss, dann ist das mehr als hart an der Grenze des Durchführbaren. Vor allem, wenn der Auflieger von der angelgten Schotterstraße abzurutschen droht. Da werd ich dann auch mal so laut, dass es kein Funkgerät braucht ...

Spannend wirds auch immer dann, wenn man mit ausländischen Fahrern versucht, Brückenauflagen umzusetzen. Da sträuben sich mir immer die Haare umd die sind seeehr lang.

Zu deiner Eingangsfrage, Zita:
Wir alle haben mal einen schlechten Tag, an dem wir alle völlig anders als normal bei Standardsituationen reagieren. Das gestehe ich auch kontrollierenden Organen zu. Wenn es im Rahmen der Verhältnismäßigkeit geschieht!!!
Ich finde es erstaunlich, wusste es auch nicht, dass die BAG diese Befugniss des Stillegens ohne anwesende Blaulichter überhaupt hat. Was anderes ist es natürlich bei Lenkzeiten oder der LaSi. Vielleicht könnte unser TomF mal für Aufklärung "sorgen" ;)
Mal hier, mal da

Gruß Henry

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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Friedel » Mo 16. Mai 2016, 07:05

Hei Hei, hier auch einmal ein Kommentar dazu:

Viele Polizisten haben in den meisten Fällen überhaupt keine Ahnung vom Schwertransport. Ich unterstelle hier auch nicht das es dazu kein Interesse gibt, sondern es teils lediglich an zeit fehlt sich in die Materie einzuarbeiten oder es in einem Bezirk zu wenige Schwertransporte gibt das es sich lohnt sich damit zu beschäftigen.

Das Sprachproblem ist allerdings ein sehr schwergewichtiges wenn man bedenkt das ich z.b vor zwei Wochen wieder mal einen XXX hatte der weder richtig deutsch noch englisch konnte wobei das englisch eigentlich nicht zur Verständigung im Schwertransportbereich gehört, allerdings wäre das zumindest für mich eine kleine Alternative zur Verständigung womit ich leben könnte.

Aber nun zurück zum XXX, einen 120 t und über 40 m langen Schwertransport ohne richtige Sprachkenntnisse des Fahres ist mehr als fraglich und ich war mit mir am hadern ob ich nicht doch vielleicht die Polizei rufen sollte. Dennoch habe ich den Transport mit durchgeführt obwohl mein gewissen eigentlich was anderes sagte.

In einigen Situationen war es doch schon kritisch, weil ich auch noch nachlenken musste und teils die Bedienung der Lenkung nicht immer einwandfrei funktionierte.

Ob ich das so in Zukunft noch mal durch mache weiß ich nicht, denke eher das ich auch ein bisschen Verantwortung mit tragen muss wenn etwas passiert unterwegs.

Anderseits ist es ja für die Firma die auch ihr Geld verdienen muss, damit ich auch mein Gehalt weiterhin beziehen kann.

Ich mache den Job schon seid 20 Jahren und muss gestehen das dieser mir zur Zeit gehörig auf die nerven schlägt und ich war schon mehrfach am überlegen nicht doch aufzuhören, aber es ist wie bei so manch anderen eine art Droge doch weiter zu machen.

Dann denke ich mir alles auf anfang ...gg weil es doch manchmal wieder Spass macht. Ist aber leider selten geworden.

Gruß

Friedel

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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Schuby » Mo 16. Mai 2016, 13:20

Friedel, ich habe den Namen der Spedition in Anlehnung auf Punkt 6 der Forenregeln ausgeixt.
Wir wollen miteinander, nicht gegeneinander. Und es gehört oft genug zu unserem Job des Begleitfahrers dazu, sich auch mit Unwägbarkeiten zu beschäftigen.
Allerdings werde ich / werden wir eine Vorverurteilung mit namentlich benannter Spedition nicht dulden.
Gehe einfach davon aus, dass dein AG oder auch deine benannte Spedition hier mitliest ;)
Danke für dein Verständniss.
Mal hier, mal da

Gruß Henry

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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Zita » Mi 18. Mai 2016, 02:57

Man sollte berücksichtigen, daß fehlende Sprachkenntnisse ein Auflagenverstoß sind. Deshalb halte ich es für richtig, niemanden namentlich an den Pranger zu stellen. Weder Kollegen noch Kraftfahrer noch bestimmte Firmen.

Wo jeder einzelne in der Praxis die Grenze zieht, muß vor Ort entschieden werden - die Auflage fordert nur, daß eine Person beim Transport sein muß, die der deutschen Sprache mächtig ist. Von Verständigungsmöglichkeit steht da nichts! Wie die Person dann dafür sorgt, daß die Auflagen eingehalten werden (und um nichts anderes geht es hier), sollte ihr überlassen bleiben.

Ich weiß, daß oft eine Verständigungsmöglichkeit gefordert wird, halte das aber bei manchen Transporten für falsch. Wenn es z.B. nur Brückenauflagen gibt, bei denen der Transport rechts zu fahren und der Begleiter ein Zeichen zu setzen hat, ist eine genaue Verständigung wohl nicht nötig. Ich denke, es ist Aufgabe des Begleiters, abzuwägen, was geht. Schließlich ist eine minimale Verständigung immer möglich und alle Beteiligten wissen, was zu tun ist.

In dem von @Friedel geschilderten Fall kam ja noch das Nachlenken dazu - und das steht dann wieder auf einem ganz anderen Blatt. Da das sichere Führen des Fahrzeuges Sache des Fahrers ist, hat er zu entscheiden, ob die Verständigungsmöglichkeit ausreicht.

Im Endeffekt ist es für eine Zusammenarbeit immer gut, wenn sich alle Beteiligten verstehen - irgendwie.


8-)
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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Zita » Di 19. Jul 2016, 19:30

Heute habe ich zum Thema dieses Fadens eine wirklich absurde Situation erlebt:

ein Transport wurde wegen fehlender Sprachkenntnisse des Fahrers auf einem kleinen Autobahnparkplatz stillgelegt. Die Genehmigung berechtigte zum Fahren mit einer Länge von 23 m und einer Breite von 3 m - beantragte Höhe und beantragtes Gewicht blieben im gesetzlich erlaubten Rahmen (4m/40t). In der Praxis war die Ladung schmal und lang - also keine Überbreite. Da ich offensichtlich der deutschen Sprache mächtig bin, konnte ich die Unterlagen problemlos bei der Polizei abholen, die Verständigung mit dem Fahrer verlief genauso problemlos mit englischen ... naja ... Sprachfragmenten.

Der Witz bei der Sache: es gab gar keine Auflagen, die während des Transports einzuhalten gewesen wären - es gab noch nicht mal einen vorgeschriebenen Fahrtweg!!

Als Auflagen gab die Genehmigung nur her: keine Konvoifahrt (es war ein Fahrzeug!), Fahrzeit von Sonntagabend bis Samstagmittag (heute ist Dienstag!) und Transport einer unteilbaren Ladung oder einer der zugelassenen Ausnahmen (was bestenfalls beim Laden zu beachten war).

Der Wortlaut der Auflage ist im ersten Beitrag zitiert. Sie ist Bestandteil der (immer gleichen) Allgemeinen Auflagen und wird deshalb nicht nur dann angeordnet, wenn sie sinnvoll ist. Nach dem Buchstaben der Genehmigung waren also deutsche Sprachkenntnisse erforderlich - auch wenn der ausdrücklich genannte Zweck der Vorschrift nicht zum Tragen kam.

Ein Verhalten, daß sich ausschließlich nach dem Buchstaben des Gesetzes richtet, ohne daß der Zweck des Gesetzes auch nur berührt wird, kann man als Rechtsmißbrauch bezeichnen (also die Anordnung der Auflage) - aber die Durchsetzung einer solchen Auflage bezeichne ich als Schikane.
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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Schuby » Fr 20. Apr 2018, 21:05

Mal eine Frage an die anderen Begleiter hier:

Wurdet ihr bei einer Kontrolle schon mal nach euren Deutschkenntnissen befragt?

Wie hier schon geschrieben, ist es eine der Auflagen, die in jeder Genehmigung steht.

Mich hat noch nie ein Blaulicht gefragt.
Mal hier, mal da

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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Zita » Fr 20. Apr 2018, 21:27

Gezielt nach Deutschkenntnissen befragt wurde ich noch nie - aber man muß nicht fragen um etwas zu erfahren. Ein Polizist, mit dem ich mich mal über dieses Thema unterhalten habe, erzählte, daß zu Feststellung von Sprachkenntnissen belanglose Fragen gestellt würden und nur bei Zweifeln an der Verständigungsfähigkeit gezielt nachgeforscht würde. Naja, ich quatsche eine Menge. Ich denke, wer mich überhaupt zu Wort kommen läßt, wird nicht mehr fragen müssen, ob ich mich auf deutsch verständigen kann :whistle:


Allerdings ist es mir schon passiert, daß bei fremdsprachlichen Kraftfahrern die Verständigungsmöglichkeit überprüft wurde. Aber meist interessiert das keinen.
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Re: Sprachkenntnisse als Genehmigungsauflage

Beitragvon Schuby » Fr 20. Apr 2018, 22:00

Zita hat geschrieben:... wer mich überhaupt zu Wort kommen läßt, wird nicht mehr fragen müssen, ob ich mich auf deutsch verständigen kann :whistle:

Ach was ....

Zita hat geschrieben:Allerdings ist es mir schon passiert, daß bei fremdsprachlichen Kraftfahrern die Verständigungsmöglichkeit überprüft wurde. Aber meist interessiert das keinen.

Nuja, DAS hab ich schon erlebt. Der Transport wurde stillgelegt, bzw. der Antritt der Fahrt wurde untersagt. Was ja wohl zumindest rechtlich ein kleiner aber feiner Unterschied ist. Egal, für mich ist das stillgelegt.
Ich wurde aber auch noch nie gefragt, ob ich getrunken hätte, nicht mal nach einem Unfall ...
Meine Antwort wäre: "Ja, hab ich, Kaffee!"

Da würde mich jetzt aber auch mal interessieren, wie es mit den komplett ausländischen Transporten aussieht, die aus dem osteuropäischen Raum, bzw. aus Nordeuropa kommen. STPs mit ihren landeseigenen Begleitern. Haben die eine Sondergenehmigung von der für Deutschland gültigen Genehmigung im Zuge der "Europäisierung"?
Nicht, dass ich ins europäische Ausland begleiten möchte, aber "die" Fahren hier und wir dürfen "dort" nicht.
Mal hier, mal da

Gruß Henry


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